China reformiert den Schutz von geistigem Eigentum und Patenten

China im Fokus #4

China ändert seine Patentstrategie und wird so auch attraktiver für ausländische Investoren. Über die neuesten Veränderungen berichtet Bernhard Weber, Geschäftsführer des BW_i-Büros in Nanjing, am Beispiel der Provinz Jiangsu.

Am 28. September 2021 stellte das Intellectual Property Office of Jiangsu Province die neuesten Ergebnisse und Entwicklungen rund um den Schutz geistigen Eigentums in der Provinz Jiangsu vor. Die lokale Regierung setzte 2020 die „Outline of Jiangsu Intellectual Property Strategy“ vollständig um und gilt als eine der landesweit führenden Provinzen im Bereich von Schutzrechten für intellektuelles Eigentum.

„Das Parteikomitee und die Regierung der Provinz Jiangsu messen dem Schutz der Rechte an geistigem Eigentum große Bedeutung bei und sind bestrebt, ein faires, transparentes und vorhersehbares Marktumfeld für verschiedene Branchen, einschließlich ausländisch finanzierter Unternehmen, zu schaffen.“

Zhi Suping Direktorin des Intellectual Property Office of Jiangsu Province

Während des letzten Jahres hat Jiangsu 1.398 internationale Marken-Anträge unter dem Madrider Protokoll registriert, das ist ein Anstieg von über 66 Prozent. Zudem wurden ungefähr zwei Drittel der 751.654 Patentanträge von 2020 anerkannt. Weiterhin stieg die Zahl der Patent- und Markenrechtsstreitfälle in der Provinz im Vergleich zu 2019 um 23 Prozent, die Hälfte davon war erfolgreich.

Die Errungenschaften beim Schutz der Rechte an geistigem Eigentum in der Provinz Jiangsu sind begrüßenswert. Ziel muss es sein, die Kommunikation und den Austausch zwischen Baden-Württemberg und Jiangsu bei gewerblichen Schutzrechten zu vertiefen. Dadurch kann das Verständnis für Jiangsu als Investitionsstandort gefördert und den KMU aus Baden-Württemberg das Innovationsumfeld der Provinz Jiangsu nähergebracht werden, was dem geschäftlichen Austausch zwischen beiden Seiten sehr entgegenkommt.

Tags

Typ
Update
Autor
Datum
05.11.2021

Bernhard Weber

Geschäftsführer BW_i-Büro Nanjing, China

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